• Der Klassiker bei der Akteneinsicht

      Die klassische Sitzposition des Verteidigers wird immer mal wieder erörtert. Die beiden auseinander stehenden Stühle zeigen sich in folgender Geschichte: Dem Berliner Mandant wird eine kleinere Straftat in Thüringen zur Last gelegt. Die dortige Staatsanwaltschaft beantragt den Erlaß eines Strafbefehls, den das Amtsgericht erläßt und dem Mandanten zustellt.

      Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 143 Leser -
    • Überforderte Staatsanwaltschaft

      Eine Staatsanwaltschaft, die nicht verwertbare Beweis produziert, sollte m.E. nicht durch mehrere Beschwerden bis nach Lausanne versuchen, ihren Fehler aus der Welt zu schaffen. Die Staatsanwaltschaft Kreuzlingen tut dies dennoch (vgl. BGer 1B_275/2017 vom 03.10.2017 sowie meinen früheren Beitrag) und lässt dem Bundesgericht nicht einmal eine Chance, auf die Beschwerde einz ...

      strafprozess- 133 Leser -
  • Markenname in Subdomain nur unter bestimmten Voraussetzungen

    Kommentar zum Urteil des OLG Frankfurt a. M. vom 02.02.2017, Az.: 6 U 209/16 Bei der Suchmaschinenoptimierung führen verschiedene Wege nach Rom - die Hauptstraße hingegen sollte jedoch üblicherweise in einer optimalen Domainadresse münden. Doch wie sollte die korrekte Domain lauten? Natürlich ziehen an dieser Stelle bekannte Namen oder auch Marken bei den Suchenden, allerdings ...

    kanzlei.biz -
  • Erstattung von Zusatzkosten für Geschenkverpackungen bei Verbraucherwiderruf?

    Vermehrt bieten Online-Händler Käufern besondere Zusatzleistungen an, um ihre Shops im Hinblick auf die Kundenzufriedenheit von der Konkurrenz abzuheben und das Einkaufserlebnis zu verbessern. Nicht nur, aber gerade auch in der Vorweihnachtszeit erfreuen sich Geschenkverpackungs-Services großer Beliebtheit, bei deren Inanspruchnahme der Kunde gegen einen Aufpreis den bestellten ...

    IT-Recht Kanzlei- 12 Leser -
  • Bloß keine Gegenbeweise, bitte

    Heute konnte ich mich vor Gericht mal richtig staunen. Über die Prozesstaktik einer Nebenklage. Oder das, was jene dafür hält. Die Nebenklägerin beschuldigt meinen Mandanten, ihren früheren Ehemann, einer Sexualstraftat. Die Wahrheitsfindung ist in solchen Fällen fast immer mühsam. Vor allem, wenn wie hier, die angebliche Tat schon etliche Jahre zurück liegt und dann auch no ...

    Udo Vetter/ LawBlog- 19 Leser -
  • Abmahngefahr: Machen Sie Ihren Online-Shop rechtssicher

    Der Bundesgerichtshof hat in diesem Monat ein Urteil veröffentlicht, in welchem er die Frage nach der Zumutbarkeit der Sofortüberweisung als einzige kostenfreie Bezahlmöglichkeit höchstrichterlich geklärt hat. Vorausgegangen ist dem Urteil (Az. KZR 39/16) eine Klage des Verbraucherzentrale Bundesverbands gegen ein Online-Portal, das Reisen verkauft.

    Deutsche Anwaltshotline AG- 13 Leser -
  • Jetzt wird auch Instagram abgemahnt!

    Fast jeder kennt dieses Verhalten: die AGBs, die in voller Länge und kleingedruckt am Ende der Registrierung erscheinen, werden ohne vorheriges Durchlesen akzeptiert. Durch dieses einfache Verfahren, das Häkchen auf „Ich habe die AGBs gelesen“ zu setzen, räumen wir dem Unternehmen allerdings zahlreiche Rechte ein, ohne dass es uns manchmal bewusst ist.

    Rechtsanwalt für Markenrecht und Urheberrecht Berlin- 27 Leser -
  • Handyverbot neu

    Bisher war (nur) die Benutzung des Handys beim Autofahren verboten, soweit dieses „aufgenommen oder gehalten“ werden mußte. Am 27.11.17 tritt die Neufassung des § 23 StVO in Kraft mit Bußgeldern von 55 € (Radfahrer!) bis 200 € und einmonatigem Regelfahrverbot bei Verstößen mit Gefährdung und/oder Sachbeschädigung. Aber auch im „Normalfall“ sind es 100 € und 1 Punkt im FAER in Flensburg.

    Rechtsanwalt Achim Flauaus- 20 Leser -
  • Partnerangebot: Smarte Papierlösung trifft Gesetze-App.

    JurCase fürs Staatsexamen. LX Gesetze für den Alltag. Es wurde schon von Studenten berichtet, die in der Nacht vor dem Staatsexamen in Panik, es könne doch eine aktuelle Norm gefragt werden, bis zum Morgengrauen die gesammelten Nachsortierungen der vergangenen 36 Monate einhefteten – Dünndruckseite für Dünndruckseite.

    LX Gesetze Blog- 37 Leser -
  • Der Supermarkteinkauf, juristisch betrachtet

    Ich gehe in den Supermarkt und kaufe eine Dose Ravioli. So weit, so spannend. Aber wie viele Verträge habe ich da nun geschlossen? Dieser Frage will ich heute auf den Grund gehen. Zunächst könnte man mal meinen, dass ich hier keinen Vertrag geschlossen habe. Ich hab ja nichts unterschrieben. Das ist definitiv falsch. Ein Vertrag setzt nicht voraus, dass man etwas unterschreibt.

    Sie hören von meinem Anwalt!- 46 Leser -
  • Repetitorium zum Familienrecht – Fall 1: Partnertausch – Aufgabe

    Dieser Fall beschäftigt sich mit den allgemeinen Ehewirkungen und dem Schutz gegen Ehestörungen. Die Lösung zu diesem Fall wird am 23.10.2017 zur Verfügung gestellt! Den größten Lerneffekt erzielt Ihr, wenn Ihr erstmal versucht, den Fall durchzulösen, um dann mit der Lösung den Lernerfolg zu überprüfen und Lücken zu schließen. Manfred und Frauke sind seit 10 Jahren miteinander verheiratet.

    examensrelevant- 30 Leser -
  • Verbände begrüßen Verschiebung der Mantelverordnung

    Die Spitzenverbände der Abbruch-, Recycling- und Bauwirtschaft haben die Verschiebung der Mantelverordnung begrüßt.Der HDB, der ZDB, der Deutsche Abbruchverband (DA) und die Bundesgütegemeinschaft Recycling-Baustoffe (BGRB) hatten vor einer Verabschiedung der Mantelverordnung in der Kabinettsfassung gewarnt und Änderungen gefordert.

    Vergabeblog- 31 Leser -
×Unterstützen Sie JuraBlogs mit einer Spende

×Über JuraBlogs

JuraBlogs.com ist ein Portalangebot und erstellt und veröffentlicht keine eigenen Inhalte. Die Meldungen, die auf JuraBlogs.com erscheinen, stammen sämtlich von den Autoren der teilnehmenden Blogs. Alle Artikel werden automatisiert über einen Feed, den die Blogbetreiber bei sich implementieren, eingespeist. JuraBlogs.com hat auf die Inhalte der Meldungen keinen Einfluss noch geben diese unsere Meinung wieder.

Aktuelles aus der Online-Presse
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK